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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Entwurf – August 2026

Entwurf – anwaltliche Prüfung ausstehend. Diese Fassung ist ein unverbindlicher Arbeitsentwurf und stellt keine Rechtsberatung dar. Sie ist vor jeder produktiven Nutzung durch eine auf IT-Recht spezialisierte Kanzlei zu prüfen und freizugeben. Alle gelb markierten Angaben sind Platzhalter und vor Nutzung durch echte Angaben zu ersetzen.

Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter der Detailly-Software (Software as a Service) ist Detailly Software Company by Finn Bellmann, Inhaber: Finn Bellmann, Ruthmannstraße 3a, 48712 Gescher (nachfolgend „Detailly“). Kunde ist der die Software nutzende Betrieb.

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher sind ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt bei Vertragsschluss, als Unternehmer zu handeln. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 1 Vertragsgegenstand

Detailly stellt eine webbasierte Werkstattsoftware für Fahrzeugaufbereitung, Folierung und Lackschutz (PPF) über das Internet bereit. Der Funktionsumfang umfasst unter anderem Kunden- und Fahrzeugverwaltung, Auftrags- und Terminplanung, Fahrzeugannahme und 3D-Schadenserfassung, Kalkulation und Angebote, Rechnungen (inkl. XRechnung/ZUGFeRD) und Mahnwesen, ein öffentliches Buchungsportal sowie Auswertungen und Buchhaltungs-Export.

Der konkrete Umfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif. Übergabepunkt der Leistung ist der Routerausgang des Rechenzentrums; die Server stehen in [Standort Rechenzentrum, Deutschland]. KI-Funktionen erzeugen lediglich Vorschläge; deren inhaltliche Prüfung obliegt dem Kunden. Für die inhaltliche und steuerliche Richtigkeit von Belegen und Rechnungen ist der Kunde verantwortlich.

§ 2 Vertragsschluss und Testphase

Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos zustande. Eine kostenlose Testphase von [14 Tagen] endet automatisch. Mit Vertragsschluss werden der Auftragsverarbeitungsvertrag und die Datenschutzhinweise einbezogen.

§ 3 Tarife, Entgelte und Zahlung

Es gelten die Entgelte der jeweils gültigen Preisliste. Alle Preise sind Endpreise; es wird gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Abrechnung erfolgt [monatlich/jährlich] über [Zahlungsdienstleister]. Bei Zahlungsverzug kann Detailly nach Mahnung und Ankündigung den Zugang sperren.

Eine Preisanpassung erfolgt nur zur nächsten Verlängerungsperiode mit einem Vorlauf von [mindestens 6 Wochen] und einem Sonderkündigungsrecht des Kunden. Eine laufzeitinterne Erhöhung findet nicht statt.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und Verlängerung richten sich nach dem gebuchten Tarif. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt höchstens [2 Monate]. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Datenexport-Rechte bleiben von der Kündigung unberührt.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

Detailly bemüht sich um eine Verfügbarkeit von [99,0 % im Monatsmittel] am Übergabepunkt; ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster und Fälle höherer Gewalt. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit mit Vorlauf angekündigt.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und sichert Konten angemessen ab (Zwei-Faktor- Authentifizierung verfügbar). Er ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Daten und für seine eigene Rechtsgrundlage gegenüber seinen Endkunden verantwortlich (insbesondere Informationspflichten nach Art. 13/14 DSGVO und ggf. Einwilligungen).

Für ein eigenes Impressum und eine eigene Datenschutzerklärung seiner öffentlichen Buchungsseite ist der Kunde selbst verantwortlich; Detailly stellt hierfür nur die technischen Bereiche und ein unverbindliches Muster bereit.

§ 7 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an der Software.

§ 8 Anbieterwechsel, Datenexport und Löschung

Der Kunde kann seine Daten jederzeit in einem gängigen Format exportieren (z. B. CSV/JSON, Rechnungen inkl. XRechnung); die entsprechenden Funktionen sind im Produkt vorhanden. Nach Vertragsende besteht eine Export-Karenz von [mindestens 30 Tagen], danach werden die Daten gemäß Auftragsverarbeitungsvertrag gelöscht. Wechselbehindernde Klauseln oder unangemessene Entgelte für den Standard-Export bestehen nicht.

§ 9 Haftung

Detailly haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Detailly nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine verbindliche Sicherung der Kundendaten (Backup) ist Leistungsbestandteil; Datenverlust wird nicht pauschal auf ein Kunden-Backup abgewälzt.

§ 10 Mängelrechte

Es gilt Mietrecht (§§ 535 ff. BGB). Das Recht zur Selbstvornahme nach § 536a Abs. 2 BGB wird ausgeschlossen; eine Minderung erfolgt nur im Wege der Rückforderung.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit Detailly personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) vorrangig. Für eigene Verarbeitungen (Konto und Abrechnung) gilt die Datenschutzerklärung von Detailly. Eine Nennung des Kunden als Referenz erfolgt nur mit dessen Zustimmung.

§ 12 Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen werden dem Kunden mit einem Vorlauf von [mindestens 6 Wochen] in Textform mitgeteilt; der Kunde kann widersprechen oder kündigen. Der Änderungsvorbehalt ist auf Nebenabreden beschränkt.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist [Sitz Detailly], sofern der Kunde Kaufmann ist (§ 38 ZPO). Es gilt folgende Rangfolge: Individualabrede, diese Bedingungen, der AVV (in Datenschutzfragen vorrangig), die Leistungsbeschreibung und die Preisliste. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Abgrenzung

Diese Bedingungen betreffen das SaaS-Kernprodukt (B2B). Für einen etwaigen Material-Marktplatz und für die Zahlungsabwicklung von Buchungen gelten gesonderte Bedingungen und weitere gesetzliche Pflichten, die nicht Teil dieser Fassung sind.

Vollständige Entwurfsfassung: docs/compliance/AGB.md — vor Produktivnutzung anwaltlich freizugeben.